AG:Demokratie: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Partei der Humanisten

Wechseln zu: Navigation, Suche
(Die Seite wurde neu angelegt: „<div class="page" title="Page 1"><div class="section"><div class="layoutArea"><div class="column"> Schwerpunkt der AG Demokratie ist die Auseinandersetzung mit…“)
 
(kein Unterschied)

Aktuelle Version vom 9. Juni 2019, 12:55 Uhr

Schwerpunkt der AG Demokratie ist die Auseinandersetzung mit der politischen Willensbildung in demokratischen Herrschaftsformen. Darüber hinaus beschäftigen wir uns mit grundlegenden Fragen zum Soll- und Ist-Zustand der Demokratie in Deutschland, Europa und weltweit. Somit werden Demokratie und andere Herrschaftsformen in den drei Dimensionen polity (Form), policy (Inhalt) und politics (Prozess) systematisch diskutiert, um politische Willensbildung zu erfassen und zu hinterfragen. Darauf aufbauend wollen wir konkrete Maßnahmen erarbeiten, um politische Willensbildung bestmöglich zu gewährleisten.

Dabei orientieren wir uns an der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland sowie dem aktuellen Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten.

Leitung

Leiter: Fabian Marius Freitag (kommissarisch)

Stellvertretender Leiter: Kevin Kowatsch (kommissarisch)

Neuwahl der AG-Leitung spätestens 1 Monat nach Anerkennung der AG, also bis 03.07.2019

Ziele 

Ziele nach der Richtlinie für Arbeitsgruppen (§1, Abs. 3.2)

  • Entsprechend dem Grundsatzprogramm Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten auf die aktive Politik auch abseits von Wahlen diskutieren, prüfen und erarbeiten
  • Wege zur besseren Transparenz von politischen Entscheidungen und dem Einfluss von Interessengruppen finden - Deliberation diskutieren
  • Belastbare Konzepte zur Reform des Wahlrechts erarbeiten, um das Parlament einerseits zu einer angemessenen Größe zu führen und andererseits zu verhindern, dass Wählerstimmen keine Berücksichtigung finden
  • Konzepte erarbeiten, die das Interesse der Bevölkerung an der politischen Willensbildung weiter anregen sollen
  • E-Government-Konzepte ausarbeiten
  • Möglichkeiten erdenken, die die Einflussnahme von Parteien auf gewählte
  • Abgeordnete verhindern
  • Maßnahmen zur Extremismusprävention und -bekämpfung diskutieren
  • Möglichkeiten zum Herabsetzen des Wahlalters auf 16 Jahre diskutieren
  • Ggf. Vorlegen tragfähiger Positionspapiere zu o.g. Themen

Anknüpfungspunkte werden mit der AG Europa und der AG Netz-Digitalpolitik erwartet. Überschneidungen werden zum jetzigen Zeitpunkt nicht erwartet. Im Laufe der Zeit können die Ziele durch Erkenntnisse bei der Erarbeitung o.g. Punkte oder auch durch geänderte äußere Umstände bei Bedarf ggf. angepasst oder erweitert werden.

Nutzen und Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe, die sich mit solchen Themen auseinandersetzt, begründet sich nicht zuletzt in der zunehmenden Unzufriedenheit mit bestehenden politischen Systemen und deren Repräsentanten weltweit. Demokratien überall auf der Welt werden von populistischen und anti-demokratischen Kräften gefährdet, die Meinungs- und Pressefreiheit beschneiden und demokratische Grundwerte und Prinzipien abbauen.
Auf diese Art der Politik müssen wir kluge Antworten geben und tragfähige Alternativen bieten können.

Aktuelle Arbeit der AG

Die AG wurde gerade gegründet.

Forderungen

  • Die AG wurde gerade gegründet.
  • Daher noch keine demokratisch legitimierten Forderungen.

Organisation und Arbeitsweise

Die Organisation und Abstimmung der AG verläuft über Hub und in sporadisch stattfindenden Hangouts. 
Zur Aufnahme in den AG-Channel mit Schreibrecht bitte Nachricht an die AG-Leitung.

Die Planung, Aufgabenverteilung und Strukturierung der Arbeit findet auf Trello statt.

Hub wird auch zur Diskussion komplexer Themen verwendet. Dazu wird ein Thread angelegt und der vorgesehene Zeitraum zur Diskussion unter "Termin" einsgestellt bzw. mitgeteilt. Die Threads sind im Hub zu finden.

Dokumente

tba

Positionen

tba