Richtlinien für Themengruppen

Aus Partei der Humanisten

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Diese Richtlinien wurden vom Bundesvorstand am 10.10.2018 verabschiedet.

Allgemein

Themengruppen nach §23 (4) BS sind Parteigruppen, in denen sich Mitglieder mit ähnlichen Interessen oder anderen thematischen Gemeinsamkeiten zusammenfinden können. Themengruppen bekommen nach Anerkennung durch den Bundesvorstand notwendige Räume auf den Parteiplattformen, um sich zu vernetzen und innerhalb ihres Themenbereiches zu diskutieren, um an der Meinungsbildung innerhalb der Partei teilzunehmen.

Themengruppen haben keinen inhaltlichen oder repräsentativen Auftrag. Sie haben keine Richtlinienkompetenz und kein Antragsrecht.

§ 1 Gründung

  1. Die Gründung einer TG erfolgt durch Initiative von Mitgliedern der PdH gemäß BS § 23 (1).
  2. Zur Aufnahme der Arbeit der TG, zur parteiinternen Bekanntmachung der Existenz der TG und zur Nutzung der parteiinternen Softwaresysteme für die Vernetzung der Mitglieder der TG ist die Anerkennung der TG-Eigenschaft durch den Bundesvorstand nach BS § 23 (5) erforderlich.
  3. Zur Gründung erforderlich sind mindestens fünf ordentliche Mitglieder der Partei, die gemeinsam den Namen und den Themenbereich der TG definieren, aus ihrer Mitte eine kommissarische TG-Leitung sowie eine kommissarische stellvertretende TG-Leitung bestimmen. Bei der Auswahl des Themenbereiches sind eventuelle Überschneidungen zu bereits existierenden Gruppen zu berücksichtigen.
  4. Die Gründung der Themengruppe mit angestrebtem Thema muss von mindestens 10 Mitgliedern der Partei unterstützt werden. Diese Mitglieder können, müssen aber keine Mitglieder der neuen TG sein.
  5. Die kommissarische Leitung stellt den Antrag auf Anerkennung der TG beim Bundesvorstand.
  6. Der Antrag auf Anerkennung der TG muss das definierte inhaltliche Thema, sowie die Namen der beteiligten Mitglieder, der kommissarischen Leitung und Stellvertretung sowie der Unterstützer enthalten und per E-Mail an vorstand@diehumanisten.de geschickt werden.
  7. Nach Anerkennung der TH erhält die TG Zugriff auf entsprechende Parteiressourcen (Slack, Disk, Trello und andere zugelassene Parteiplattformen).
  8. Spätestens einen Monat nach Anerkennung der TG muss eine Wahl zur TG-Leitung und stellvertretenden TG-Leitung erfolgen.

§ 2 TG-Leitung

  1. Die TG-Leitung besteht aus einem/r Leiter/in und einem/r Stellvertreter/in.
  2. Eine Gruppenleitung kann für insgesamt maximal zwei AGs, TGs oder PGs übernommen werden. Es kann für eine weitere Gruppe zur Wahl kandidiert werden, bei Annahme der Wahl muss eine der anderen Gruppenleitungen abgegeben werden. Die Anzahl stellvertretender Gruppenleitungen ist nicht beschränkt.
  3. Die TG-Leitung ist mindestens ein Mal im Jahr von den Mitgliedern der TG zu wählen. Die TG-Leitung sorgt für eine ordentliche Übergabe an die neue TG-Leitung.
  4. Die Wahl erfolgt in folgenden Schritten:
    1. Die TG-Leitung informiert die Mitglieder der TG und den Bundesvorstand mindestens zwei Wochen vor der Wahl per E-Mail an vorstand@diehumanisten.de über die Einleitung des Wahlprozederes.
    2. Gleichzeitig erfolgt der Aufruf zur Kandidatur und die Bekanntgabe des voraussichtlichen Wahltermins im Slack-Channel der AG.
    3. Die Wahl selbst erfolgt im Slack-Channel der TG über einen “anonymous poll”. Für jede Wahl (Leitung / stellvertretende Leitung) ist ein eigener Poll einzustellen. In jedem Poll sind alle bis dahin Kandidierenden aufzuführen. Kandidiert nur eine Person, sind die Abstimmungsoptionen “ja” und “nein” vorzusehen.
    4. Der Poll läuft 7 Tage und kann in dringenden Fällen in Absprache mit dem Bundesvorstand auf 48 Stunden verkürzt werden.
    5. Der Kandidierende mit den meisten, aber mindestens 25% der abgegebenen Stimmen gewinnt die Wahl. Die TG-Leitung informiert den Bundesvorstand über das Ergebnis per E-Mail mit Screenshot des Abstimmungsergebnisses im Anhang.
  5. Die Aufgaben der TG-Leitung werden von dem/der Leiter/in übernommen. Die stellvertretende TG-Leitung übernimmt die Aufgaben ausschließlich im Falle und für die Dauer der Verhinderung des/der Leiters/in.
  6. Die TG-Leitung ist eine rein formale, keine inhaltliche Funktion - die Inhalte sind grundsätzlich von den AG-Mitgliedern gemeinsam zu erarbeiten. Die TG-Leitung stellt dazu geordnete Prozesse sicher.
  7. Die TG-Leitung kann Teilaufgaben in eigenem Ermessen an TG-Mitglieder delegieren.
  8. Die TG-Leitung kann in begründeten Fällen vom Bundesvorstand jederzeit abberufen werden; gegen die Entscheidung kann Einspruch beim Bundesschiedsgericht erhoben werden. Der Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung; sofern das Schiedsgericht die Rechtmäßigkeit der Abberufung jedoch nicht bestätigt, erfolgt die Einsetzung in den alten Stand und eine zwischenzeitlich evtl. neu eingesetzte AG-Leitung wird automatisch wirksam abberufen.
# Beispiel-Syntax eines Polls:
# /poll “Wahl zur TG-Leitung bis 31.10. 19:00 Uhr” “Name1” “Name2” “Name3” anonymous
# /poll “Wahl zur stellv. TG-Leitung bis 31.10. 19:00 Uhr: Name1” “ja” “nein” anonymous

§ 3 Mitgliedschaft

  1. Themengruppen stehen grundsätzlich allen Mitgliedern der Partei offen. Die TG-Leitung hat dafür Sorge zu tragen, das interessierte Mitglieder auf Anfrage zu allen möglichen Kommunikationskanälen hinzugefügt werden.
  2. Üblicherweise sind die Slack-Channels der TGs für Parteimitglieder offen zugänglich.
  3. Mitglieder sind angehalten sich konstruktiv und fair an den Diskussionen in der Themengruppe zu beteiligen.
  4. Sollte sich ein Mitglied wiederholt destruktiv und unfair anderen Mitgliedern gegenüber verhalten, so kann die TG-Leitung darüber entscheiden, das entsprechende Mitglied von den Kommunikationskanälen auszuschließen. Die AG-Leitung muss die Störungen für eine spätere Überprüfung durch den Bundesvorstand dokumentieren.
  5. Gegen den Ausschluss kann Einspruch beim Bundesvorstand erhoben werden.


§ 4 Bekanntmachung

  1. Die Arbeitsgruppe erhält zur Information über die eigenen Aktivitäten eine Seite im Parteiwiki. Diese enthält den Namen der TG, das inhaltliche Thema und die TG-Leitung als Ansprechpartner.
  2. Für die Dokumentation ist die TG-Leitung zuständig.

§ 5 Auflösung

  1. Themengruppen, die sich inhaltlich in erheblichen Widerspruch zu den im Leitbild dargelegten Werten der Partei der Humanisten befinden, können in Übereinstimmung mit § 23 Abs. 1 der Bundessatzung vom Bundesvorstand fristlos aufgelöst werden.
  2. Themengruppen, die erkennbar inaktiv sind, können vom Bundesvorstand aufgelöst werden.
  3. Gegen die Auflösung kann Widerspruch beim Bundesschiedsgericht eingelegt werden. Dies hat keine aufschiebende Wirkung. Jedoch werden bis zum Abschluss des Verfahrens, soweit dies im Rahmen der digitalen Infrastruktur möglich ist, die Kanäle und Wikiseiten der TG archiviert. Sollte die Beschwerde erfolgreich sein, steht es der Themengruppe frei, sich in alter Form erneut zu begründen und die archivierte Inhalte werden wieder freigegeben.

Diese Richtlinien für Themengruppen sind verbindlich und ersetzen alle bisherigen Geschäftsordnungen von Themengruppen.