Plenum und Impuls

Aus Partei der Humanisten

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Im Plenum kommen Arbeitsgruppen und Mitglieder zusammen, um über die Politik der Partei der Humanisten zu diskutieren und abzustimmen. Arbeitsgruppen erarbeiten Vorschläge zu politischen Positionen und Programmen über die alle Mitglieder im Plenum diskutieren und abstimmen. Jedes Mitglied kann hier diskutieren und abstimmen und so an der inhaltlichen Gestaltung der Partei auch ohne aktive Mitarbeit in Arbeitsgruppen teilnehmen. Das Plenum wird so zum Ort der lebhaften innerparteilichen Demokratie.

Impulspapiere dienen als Ergänzung und Ausführung der Forderungen aus dem Grundsatzprogramm. Sie bilden die  Grundlage für größere Programm- oder Programmänderungs- anträge, gelten als Parteiposition und werden neben Leitbild und Grundsatzprogramm auf der Homepage veröffentlicht. Sie sind damit der Impuls für weitere Programmarbeit.

Die Richtlinien und Verfahrensweisen wurden vom Bundesvorstand am 09. März 2018 beschlossen.

§ 1 Impuls einreichen

  • Impulspapiere können ausschließlich von Arbeitsgruppen eingereicht werden.
  • Die AG-Leitung informiert den Bundesvorstand per E-Mail (vorstand@diehumanisten.de) über das Impulspapier. Die E-Mail enthält das Impulspapier als PDF, die Autoren des Papiers und das Datum an dem es ins Plenum eingestellt wird.
  • Die AG-Leitung pflegt das Impulspapier selbstständig in das Plenum (siehe dazu § 6 Plenum) ein und informiert die Mitglieder im Allgemein-Channel bei Slack darüber.
    • Die AG-Leitung erhält dazu Schreibrechte im Plenum und kann die Impulspapiere selbstständig einstellen
    • Ein Schritt-für-Schritt-Leitfaden zur Einstellung in Disk findet sich hier

§ 2 Formaler Rahmen

Impulspapiere sind umfassende Ergänzungen zu den bestehenden Programmen, sie sollten daher einen Umfang von 2 DinA4-Seiten nicht unterschreiten. Einfachere und einzelne Thesen und Positionen sollen erst in der Debatte mit Mitgliedern diskutiert und anschließend in umfangreichere Impulspapiere eingearbeitet werden.


Der Impuls muss folgende Fragen beantworten:

  • Worum geht es im Impulspapier? (eine kurze Zusammenfassung)
  • Wie ist die aktuelle Situation? Wo ist das Problem? (eine Beschreibung des Ist-Zustand)
  • Was muss geändert werden? Was wird gefordert?
  • Begründung der Forderungen (Wie lösen die Forderungen die genannten Probleme? Warum gerade diese Forderungen im Sinne des Leitbildes sind.)
  • Quellenangaben (Entscheidende Argumente und Angaben müssen mit Quellen belegt sein)
    Hilfestellungen zu Quellen und Struktur bieten die Leitlinien für Wissenschaftliches Arbeiten

Optional:

  • Wie viel würde das kosten? Wie soll das bezahlt werden? (Mögliche Kostenaufstellung und Finanzierungsmöglichkeiten.)

§ 3 Abstimmung

  • Die Abstimmung über Impulspapiere läuft ausschließlich im sogenannten Plenum.
  • Ein Impulspapier gilt als angenommen, wenn mehr als 1/10 der Parteimitglieder mit Ja für den Impuls stimmen und gleichzeitig die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen positiv ist. Das Quorum ist abgeleitet von der Mitgliederbefragung (§21 Bundessatzung).
  • 1. Abstimmungszyklus
    • Arbeitsgruppen haben die Möglichkeit Feedback der Mitglieder einzuarbeiten und das überarbeitete Impulspapier erneut einzureichen.
    • Neu eingereichte Impulspapiere werden in der Kategorie “Neuer Impuls” diskutiert und abgestimmt
    • Der erste Abstimmungszyklus läuft so lange, bis das notwendige Quorum erreicht wird, maximal aber 8 Wochen. Sobald das Quorum erreicht ist, gilt der Impuls als angenommen und wird veröffentlicht.
    • Erreicht der Impuls das nötige Quorum, gilt er als “aktiv”, wird in die entsprechende Kategorie verschoben und auf der Homepage veröffentlicht.
    • Erreicht der Impuls nicht das nötige Quorum, wird er gelöscht.
  • 2. Abstimmungszyklus
    • Impulspapiere der Kategorie “aktiv” gelten als Parteiposition, bleiben aber weiterhin in Diskussion und Abstimmung.
    • Im 1. Abstimmungszyklus abgegebene Stimmen bleiben erhalten, können von den entsprechenden Mitgliedern aber geändert werden.
    • Mitglieder die bisher nicht abgestimmt haben, können dies nach wie vor tun.
    • Über den 2. Abstimmungszyklus wird sichergestellt, dass Impulspapiere aktuell sind (siehe §4) und die Mitgliederbasis bei geänderter Faktenlage auch ihre Einstellung zu bestimmten Positionen ändern kann.
    • Wenn sich das Abstimmungsverhältnis im Laufe der Zeit so ändert, dass es mehr Nein- als Ja-Stimmen gibt, oder die abgegebenen Ja-Stimmen weniger als 1/10 der Parteimitglieder betragen, so kann die AG-Leitung Werbung für ihren Impuls machen. Bleibt die Abstimmung über 2 Wochen negativ, oder wird das Quorum so lange nicht erreicht, wird das Impulspapier deaktiviert und von der Webseite gelöscht. Der Thread im Plenum wird geschlossen und in die Kategorie “deaktiviert” verschoben.

§ 4 Impulspapiere ändern

  • Im Laufe der Diskussion mit Mitgliedern kann es vorkommen, dass neue Argumente und Fakten aufkommen, die die Arbeitsgruppe gerne in den Impuls einarbeiten möchte.
  • Im Sinne des im Leitbild aufgerufenen permanenten kritisch-rationalen Diskurs dürfen Arbeitsgruppen eingereichte Impulspapiere ändern, sofern diese aktiv sind und sich im 2. Abstimmungszyklus befinden.
  • Sind die Impulse oder die Änderungen angenommen, muss der Impuls mindestens 4 Wochen aktiv bleiben, bevor eine weitere Änderung eingearbeitet werden kann.  
  • Änderungen am Impulspapier müssen kenntlich gemacht und die älteren Versionen zum nachlesen zur Verfügung gestellt werden.
    • Wird ein Impulspapier nach grundsätzlichen Änderungen neu eingereicht, beginnt die Versionsnummer an erster Stelle mit der nächsthöheren Zahl. (z.B. 2.1.0)
    • Kurze Impulspapiere (2-4 DIN A 4 Seiten) können direkt bei Discourse eingegeben werden. Discourse übernimmt auch die Versionierung bei Änderungen selber.
    • Längere Impulspapiere (ab 5 Seiten) werden für eine bessere Lesbarkeit als PDF eingefügt und enthalten eine Versionsnummer (z.B. 1.0.0, 1.0.1, 1.1.0 usw).
  • Geänderte Impulspapiere werden für 4 Wochen in die Unterkategorie “Aktiv – aktualisiert” verschoben.
    • So haben Parteimitglieder Zeit, die Änderungen zu studieren und ihre Stimme gegebenenfalls zu ändern.
    • Die neue Version des Impulspapieres wird auf der Webseite veröffentlicht, wenn sich das Stimmenverhältnis in den 4 Wochen nicht zum Negativen ändert.
    • Bleibt das Stimmenverhältnis positiv, so wird der Thread zum Impulspapier nach den 4 Wochen wieder in die (Unter)kategorie “Aktiv” verschoben.
    • Ändert sich das Stimmenverhältnis zum Negativen, wird der Thread geschlossen und in die Kategorie “Deaktiviert” verschoben.
  • Änderungen des Impulspapieres dürfen nicht grundsätzlicher Natur sein.
    • Möchte die Arbeitsgruppe Forderungen des Impulspapieres grundsätzlich ändern, dann muss sie das Impulspapier zurück ziehen und die neue Version erneut im Plenum einreichen. Wird dieses angenommen, ersetzt die neue Version die alte.

§ 5 Impulspapiere einreichen

  • Die AG-Leitung bekommt die notwendigen Rechte, um Impulspapiere der Arbeitsgruppe im Plenum einzureichen und online zu stellen.
  • Die jeweilige AG-Leitung ist für die Überwachung der Abstimmung zuständig. Sie informiert den Bundesvorstand, wenn das Quorum für ihren Impuls erreicht oder verfehlt wird und über relevante Stimmenänderungen im 2. Abstimmungszyklus.
  • Die AG-Leitung verschiebt die Diskussion und Abstimmung (den Thread zum Impuls) selbstständig zwischen den Kategorien.
  • Verstößt die AG-Leitung mutwillig gegen diese Richtlinien, wird sie verwarnt und kann für 3 Monate vom Plenum ausgeschlossen werden.
  • Verstößt sie wiederholt gegen die Richtlinien so wird die AG-Leitung vom Bundesvorstand abgesetzt und die Arbeitsgruppe muss neu wählen.

§ 6 Plenum

  • Das Plenum ist die permanente digitale Vollversammlung der Partei der Humanisten.
  • Das Plenum findet auf der Diskussionsplattform der Partei der Humanisten statt (disk.diehumanisten.de) und hat dort einen eigenen geschützten Bereich.
  • Im Plenum werden für die Diskussion und Abstimmung zu Impulspapieren vier Unterkategorien eingerichtet:
    • “Neuer Impuls” – hier stellen Arbeitsgruppen neu eingereichte Impulspapiere ein. Diese bleiben hier bis das Quorum erreicht wird, aber maximal 2 Monate.
    • “Aktiv” – Hier stehen alle Impulspapiere die das Quorum erreicht haben und als Parteiposition gelten.
    • “Aktiv aktualisiert” – Hier stehen angepasste Änderungen, um die Mitglieder über die Änderungen zu informieren.
    • “Deaktiviert” – Hier befinden sich die Impulspapiere die bereits einmal angenommen, aber im Laufe der Zeit von den Mitgliedern doch noch abgelehnt wurden.
  • Hier werden Impulspapiere der Arbeitsgruppen diskutiert und abgestimmt.
  • Jedes Mitglied kann hier diskutieren und abstimmen und so an der inhaltlichen Gestaltung der Partei auch ohne aktive Mitarbeit in Arbeitsgruppen teilnehmen.
  • Impulspapiere liegen programmatisch unter Leitbild, Grundsatzprogrammen und anderen von Bundesparteitagen verabschiedeten Programmen. Impulspapiere können diese Programme ergänzen und auf ihnen aufbauen, diesen aber nicht widersprechen.
  • Der Bundesvorstand kann Impulspapiere jederzeit unter Angabe von Gründen zurückziehen.