AG:Geistiges Eigentum

Aus Partei der Humanisten

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Leitbild der AG "Geistiges Eigentum"

Die AG “Geistiges Eigentum” befasst sich mit den immateriellen Güter- und Schutzrechten. Dazu gehören zum Beispiel das Urheberrecht, Leistungsschutzrechte, Patentrechte sowie staatliche und nichtstaatliche Verwertungsgesellschaften.

Die immateriellen Güter- und Schutzrechte sollen hauptsächlich dem Zweck dienen, die Leistung, Investition und Risikobereitschaft des Inhabers zu kompensieren und ausreichend zu belohnen. In diesem Sinne sollen die Interessen von Lizenzgebern sowie diese von Lizenznehmern in einem gesetzlichen Konsens zueinander stehen.

Die Partei der Humanisten wollen Patent und Urheberrecht so reformieren, dass diese Fortschritt, Innovation und Wettbewerb nicht übermäßig behindern. Gleichwohl setzen wir uns für kreative nicht-kommerzielle Urheberrechtsnutzungen ein und möchten privatpersonen bei Urheberrechtsnutzungen entlasten.

Lizenzierungen sowie Patente müssen zeitlich der Bedeutung für das öffentliche Interesse angepasst werden. Dagegen gelten Urheberrechte ab der Erschaffung des Werkes ein Leben lang, und bis zu 70 Jahre über den Tod hinaus. Ein Urheberrecht kann vom Urheber und nach seinem Tod von seinen Erben der Öffentlichkeit übertragen werden und ist in diesem Sinne übertragbar.

Liegen die Nutzungsrechte beim Staat, fordern wir, dass die Bürger unentgeltlich davon profitieren können.


Das Leitbild der AG "Geistiges Eigentum" soll, so der Wunsch der AG, mit dem nächsten Bundesparteitag in das Grundsatzprogramm der Humanisten aufgenommen werden. • Stand: 15.08.2018

Leitung

Leiter: Timo Schniering

Verantwortlicher für die Wiki-Seite der AG: Timo Schniering


Aktuelle Arbeit der AG

Folgende Positionspapiere sind zur Zeit in Arbeit: 

•  Urheberrecht

•  Leistungsschutzrecht

•  Patentrechte 

•  staatliche und nichtstaatliche Verwertungsgesellschaften