AG:Drogenpolitik

Aus Partei der Humanisten

Wechseln zu: Navigation, Suche

AG:Drogenpolitik

Die Arbeitsgruppe Drogenpolitik hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem schädlichen Umgang mit Rauschmitteln, der durch die jetzige deutsche Politik verursacht wird, Einhalt zu gebieten und zum Umdenken zu bewegen - nicht nur in der Politik, sondern auch in der gesellschaftlichen Sichtweise.
Die aktuelle Realität zeichnet sich durch Kriminalisierung, Verbote, Strafverfolgung und somit einer Stigmatisierung von Drogenkonsumenten aus.
Dieser Weg wird praktisch seit der ersten internationalen Opiumkonferenz 1911/1912 so beschritten, ohne das für die heute lebenden Bürger positive Auswirkungen verzeichnet worden wären. Andere Länder haben bereits damit begonnen, den Umgang mit Drogen in neue Bahnen zu lenken und nicht immerzu an denselben Fehlern festzuhalten - wir sehen für Deutschland die Zeit gekommen, dem nachzukommen. Portugal, die Niederlande oder auch Tschechien sind perfekte Beispiele dafür, dass eine liberale(ere) Drogenpolitik zu weniger Drogenmissbrauch und dadurch letztendlich zu weniger Toten führt. Ihre Entschärfung im Umgang mit Drogen sollte Deutschland ein Beispiel sein, um für eine Entkriminalisierung und sogar Legalisierung der Rauschmittel einzustehen. Wir wollen weg von Kriminalisierung und damit einhergehenden Verboten hin zu einem aufklärenden und aufgeklärten Umgang mit Drogen. In einer freiheitlichen Gesellschaft muss jeder Mensch die Entscheidung über den Konsum von wahrnehmungsverändernden Substanzen für sich selber treffen können. Diese Freiheit zur Entscheidung ist in der aktuellen Situation aber nur bei den Substanzen Alkohol und Tabak gegeben - aus wissenschaftlicher und rationaler Perspektive ein absolutes Unverständnis.

 Um aber den Umgang mit Drogen auch wirklich neu regulieren zu können, müssen wir als erstes den Begriff der Drogen klar definieren. Nur so kann gewährleistet werden, dass auch wirklich jede als Droge einzustufende Substanz präzise erfasst werden kann, um sie den entsprechenden Regulierungen zu unterziehen. Eine klare und präzise Definition des Begriffes ist deshalb notwendig, da man im Volksmund gerne einfach von "Stoffen, die süchtig machen und gefährlich sind" spricht, wenn es um Drogensubstanzen geht. Der nächste Schritt bestünde dann darin, in diese Kategorie fallende Stoffe basierend auf ihrer Wirkungsweise zu klassifizieren - dies bestimmt dann den Umgang mit diesem Stoff. So sind beispielsweise Zucker und Koffein für den Menschen süchtig machende Stoffe, die bei Überdosierung auch negative Folgen haben, allerdings liegt eine Neuregelung für Zucker nicht im Aufgabenbereich unserer Arbeitsgruppe, da wohl trotz seiner Eigenschaften nicht als "Droge" klassifizierbar bzw. selbst wenn, dennoch auch als klassisches Lebensmittel. Koffein hingegen erscheint uns nicht absolut neuregelungsbedürftig, zur weiteren Beurteilung bedürfte es aber entsprechender Belege. Für unsere Definition neuzubewertender Substanzen können wir uns an die folgende Liste gemeinhin „missbrauchter“ Substanzen halten:

 

  • Alcohol
  • Ayahuasca
  • Central Nervous System Depressants
  • Cocaine
  • Dimethyltryptamin (DMT)
  • 4-Hydroxybutansäure (GHB)
  • Hallucinogens
  • Heroin
  • Inhalants
  • Ketamine
  • Khat
  • Kratom
  • LSD
  • Marijuana (Cannabis)
  • MDMA (Ecstasy/Molly)
  • Mescaline (Peyote)
  • Methamphetamine
  • OTCM - Dextromethorphan (DXM)
  • OTCM – Loperamide
  • PCP
  • Prescription Opioids
  • Prescription Stimulants
  • Psilocybin
  • Rohypnol® (Flunitrazepam)
  • Salvia
  • Steroids (Anabolic)
  • Synthetic Cannabinoids
  • Synthetic Cathinones (Bath Salts)
  • Tobacco


Hier stellen sich gleich mehrere Fragen:
Möchten wir den Umgang mit allen Substanzen gleich gestalten oder möchten wir Substanzgruppen erstellen, um den Umgang jeweils gezielter gestalten zu können? Die Zucker-/Koffeinthematik deutet immerhin darauf hin, dass nicht alle Stoffe auf dieselbe Stufe gestellt werden können. Falls wir gruppieren:
Welche definitorischen Grenzen ziehen wir? Gehen wir vor wie beim Zucker/Koffein-Problem? Können wir eine wissenschaftlich fundierte Klassifizierungsmethode erstellen?
Es geht darum, genau diese Fragen zur Definition und Klassifizierung zu verfolgen. Darüber hinaus ist es also auch Ziel der AG, basierend auf unseren humanistischen Leitsätzen, ein politisches Modell zum Umgang mit Drogen, also psychoaktiven Substanzen, zu erarbeiten, das die nötige Freiheit in Selbstbestimmung bietet, gleichzeitig die Gesundheit des Konsumenten schützt wie es bspw. in der Nahrungsmittel- oder Pharmaindustrie schon Gang und Gäbe ist, aber auch Schutz für diejenigen ermöglicht, denen der Umgang mit diesen Stoffen unweigerlich schaden würde (Jugendschutz!)
Zusammengefasst lässt sich formulieren:
Das Ziel der AG Drogenpolitik ist die Ausarbeitung eines modernen, wissenschaftlich aufgeklärten, politischen Konzeptes zur Neuregelung des Umgangs mit Drogen in Deutschland. Die Kriminalisierung von Konsumenten soll aufhören und mündiger, aufgeklärter Umgang gefördert werden. Der Schwarzmarkthandel mit Drogen und die damit verbundenen Gefahren sollen zerschlagen werden und damit einem legalen und regulierten Markt weichen, welcher Steuereinnahmen für den deutschen Staat generiert und Verbraucherschutz ermöglicht.


Forderungen

Über Definitions- und Klassifizierungsfragen hinaus haben wir bereits einige konkrete Forderungen entwickelt, die wir für angemessen erachten im Hinblick auf den sinnvollen Umgang mit psychoaktiven Substanzen.
  • Legalisierung der von uns zu benennenden Substanzen
  • Einführung eines staatlich regulierten Vertriebsnetzwerkes
  • Schaffung eines an das Vertriebsnetzwerk angeschlossenen Beratungsnetzwerkes
  • Einführung eines Drogenführerscheins (für jede Droge einzeln zu erwerben - gestattet dann Konsum dieser) - stellt so Aufklärung über und Beratung bei Drogen sicher
  • Einführung einer Drogensteuer (welche idealerweise den Preis der Drogen unter den üblichen Schwarzmarktpreisen hält, um den Übergang zum legalen System flüssig zu gestalten)
  • komplettes Werbungsverbot für alle Drogen
  • Messbarmachung von Drogenkonsum bei kriminellen Delikten: Erstellung von angemessenen Messmethoden, um Drogeneinfluss im Falle einer Straftat juristisch präzise bestimmen zu können


Organisation und Arbeitsweise

Die AG Drogenpolitik verwendet die üblichen parteiinternen Kommunikations- und Arbeitsportale, um sich zu organisieren und koordinieren. Hierzu gehören ein Slack-Channel, eine Gruppe auf der Plattform Discourse sowie ein Trelloboard, wobei wir uns hauptsächlich über Slack verständigen und auf Trello unsere Ergebnisse festhalten sowie unsere zu erledigenden Aufgaben einspeisen - Disk wird so aktuell kaum genutzt, aber es ist schön es in der Hinterhand zu haben, sollten wichtigere Diskussionen geführt werden müssen, die ein entsprechendes Portal mit Zitierfunktion etc. voraussetzen.

Auf die Plattformen hat man nur als Parteimitglied Zugriff, darüber hinaus ist es auch notwendig, um Zugang zu ersuchen, da nur auf Einladung ein Beitritt erfolgen kann. Hierzu ist es am klügsten, sich gleich bei der Leitung zu melden.

Die AG peilt regelmäßige Hangouts im wöchentlichen Rhytmus (jeden Samstag um 11 Uhr) an.

Die AG-Organisation richtet sich nach den "Richtlinien für Arbeitsgruppen" der Parteiführung.

Leitung

Leiter/-in: Patrick Olender

Stellvertreter/-in: (noch nicht gewählt)

Neue Wahlen finden immer zum neuen Jahr statt, die nächste also am 14.01.2019 (zuvor zwei Wochen Wahlphase).

Verantwortliche/-r für die Wiki-Seite der AG: Patrick Olender


Dokumente

Positionen

Derzeit befindet sich ein Impulspapier Psychoaktive Substanzen in Arbeit, dass sich mit einer Überarbeitung des aktuellen Kurses in der Drogenpolitik beschäftigt und auch eine Alternative herausarbeitet.

Parallel dazu arbeiten wir an dem Dokument Historische Analyse der Drogenprohibition: Wie kam es überhaupt zum Status Quo?, welches dem IP unterstützend zur Seite gestellt werden soll.

Abschnitt der AG  im Grundsatzprogramm.