AG:Bau, Verkehr & Infrastruktur

Aus Partei der Humanisten

Wechseln zu: Navigation, Suche

Folgend werden die Zielstellung, Leitung und Kontakt, Themenfelder und Arbeit vorgestellt. Entsprechend der Themenlage kommt es selbstverständlich zu Überschneidung und Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgruppen, auf welche abschließend eingegangen wird.

Zielstellung

Das Ziel der AG Bau, Verkehr und Infrastruktur (AG BVI) ist die Erarbeitung einer humanistischen Verkehrs-, Bau- und Infrastrukturpolitik, welche den Menschen und seine Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt. Humanistische Verkehrs- Bau- und Infrastrukturpolitik soll durch ein bezahlbares Verkehrs- und Wohnraumangebot sowie einer effektiven Bau- und Infrastrukturplanung einen höchstmöglichen Beitrag zur individuellen Selbstbestimmung leisten. Darüber hinaus soll die Infrastruktur als Fundament eines soliden Fortschritts erhalten werden, anstatt diesen durch ein marodes Verkehrsnetz auszubremsen.

Die bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Förderung von Bau- und Infrastrukturprojekten ist uns ein Anliegen. Projekte in den Bereichen Bau, Verkehr und Infrastruktur sollen dabei auf ihre Finanzierbarkeit geprüft und nach Möglichkeit ohne Privatisierung oder staatliche Subventionierung durchgeführt werden. Subventionen sind nur als zeitlich begrenzte Fördermaßnahmen im Sinne einer Anschubfinanzierung innovativer, zukunftsweisender Projekte einzusetzen.

Bau- und Infrastrukturmaßnahmen stellen stets auch einen Eingriff in die Umwelt und die bestehende Raumordnung dar. Öffentliche Projekte sind daher auf ihren Nutzen für die Allgemeinheit zu prüfen und so zu planen, dass sich die Eingriffe in die Umwelt auf ein notwendiges Minimum beschränken sowie geeignete Ausgleichsflächen bereitgestellt werden.

Die Finanzierung, Planung und Durchführung von Infrastruktur- und Bauprojekten des Bundes und der Länder sind konsequent transparent und unter Einhaltung einheitlicher, hoher Standards zu gestalten. Steuerverschwendungen sind durch die Optimierung bestehender Prozesse in Zukunft zu vermeiden.

Leitung und Kontakt

Bei Fragen zur AG BVI oder dem Wunsch zur Mitarbeit wendet Euch bitte an den Gruppensprecher Andreas Schäfer. Unterstützer und Fachwissen sind herzlich willkommen.

Tools

Die derzeit aktiv genutzten Tools sind:

  • Trello
  • Disk
  • Slack
  • Discord

Themen und Arbeit

Die AG BVI greift mit Ihrer Arbeit Themen auf, die sich grob in die drei Themen Bau, Verkehr und Infrastruktur gliedern lassen.

Bau

Unter der Bezeichnung Bau fasst die AG ihre Arbeit im Bereich von Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen zusammen:

  • Baurecht, Bebauungsplan und Innenstadtbebauung
  • Raumentwicklung (EU/ BRD), Raumordnung und Raumordnungsrecht
  • Bauwesen und Bauwirtschaft
  • Öffentliche Bauprojekte
  • Gewerblicher Bau, Hoch- und Tiefbau
  • Sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau sowie Mietrecht
  • Energieeffizienz und dezentrale Energiegewinnung
  • Wasser-, Strom- und Gasversorgungsnetz
  • Abfallwirtschaft
  • Förderprogramme in o.g. Bereichen

 

Bisherige und aktuelle Arbeit im Bereich Bau

Die AG wird eine Initiative zur Parteiposition zum Wohnungsmangel ausarbeiten.

Verkehr

Der Bereich Verkehr bezeichnet die ganzheitliche Betrachtung von Mobilitätskonzepten. Antriebstechnologien werden ebenso behandelt wie die grundsätzliche Weiterentwicklung von Mobilität – individuell und gemeinschaftlich, privat wie öffentlich:

  • Fahrgastrechte Flug, Bus, Bahn, Boot
  • Flug- und Verkehrssicherheit
  • Straßenverkehrs- und Straßenrecht
  • Gesetzlicher Rahmen automatisiertes Fahren/ Fliegen (EU und BRD)
  • Fahrausbildung
  • Kfz-Steuer
  • Fahrzeug-Zulassungsverordnung
  • Öffentlicher Nah- und Fernverkehr
  • Förderprogramme (z.B. autonomes Fahren, E-Mobilität)
  • Ethische Fragestellungen (z.B. autonomes Fahren)
  • Internationale Zusammenarbeit (z.B. Wiener Abkommen)

 

Bisherige und aktuelle Arbeit im Bereich Verkehr

Ein zukünftiges Projekt soll die Bewertung im Rahmen einer Initiative zur E-Mobilität und Mobilität der Zukunft sein.

Infrastruktur

Infrastruktur umfasst die Diskussion rund um die Versorgungswege einer Vielzahl von Sektoren, darunter Breitbandnetzausbau, Energie oder Autobahnbau:

  • Wasser-, Schienen-, Straßen- und Fahrradwegenetz (Erhalt/ Ausbau)
  • Europäisches Verkehrswegenetz
  • Flugverkehrsnetz/ Flughafeninfrastruktur
  • Häfen und maritime Sicherheit
  • Investitionen, Förder- und Forschungsprogramme
  • Digitale Infrastruktur (z.B. Vernetzung, 5G, Satellitennavigation)
  • ÖPPs im Fernstraßenbau
  • Planung und Durchführung öffentlicher Projekte
  • Bürgerbeteiligung/ Bürgerdialoge

 

Bisherige und aktuelle Arbeit im Bereich Infrasturktur

Ein erster positionierender Schwerpunkt wird auf der digitalen Infrastruktur liegen.

Abgrenzung und Querschnittsthemen

In den Bereich BVI fallen zahlreiche Themen, die auch in anderen Arbeitsgruppen schwerpunktmäßig behandelt werden. Die Arbeit an solchen Querschnittsthemen soll jeder interessierten AG mitgeteilt werden und eine Stellungnahme / Kommentierung / Mitarbeit ermöglicht werden.

Querschnitt AG Wirtschaft & Steuern

Die Themen öffentliche Investitionen und Steuerpolitik (KfZ-Steuer, Grunderwerbssteuer,…) sind unter zahlreichen Punkten in beiden Arbeitsgruppen zu behandeln.

Querschnitt AG Klimapolitik

Emissions-, klima- und umweltwirksame Effekte der Bau-, Verkehrs- und Infrastrukturpolitik sind bei der Bearbeitung der aufgeführten Themen zu berücksichtigen, sollen in dieser AG jedoch untergeordnet behandelt werden. Eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Themen Emission, Umwelt und Klima findet in der AG Klimapolitik statt. Eventuelle Überschneidungen auf diesem Gebiet sind in enger Abstimmung mit der AG Klimapolitik zu bearbeiten.

Querschnitt AG Soziales

Speziell der Bereich des sozialen und bezahlbaren Wohnens wird ebenfalls von der AG Soziales untersucht werden müssen. Des Weiteren fallen aber auch die Themen der Finanzierungsbeteiligung von öffentlichem Personennahverkehr und ggf. verschiedene soziale Infrastrukturen in die Arbeit beider AG.

Querschnitt AK K.I.

Speziell im Bereich des autonomen Fahrens und Fliegens.

Dokumente

Besprechungsprotokolle

Protokoll der AG Bau & Verkehr 12.12.2018

Protokoll der AG BVI vom 04.12.2018

Protokoll der AG BVI vom 09.11.2018

Protokoll der AG BVI vom 16.10.2018

Protokoll der AG BVI vom 02.10.2018


Wahlprotokolle

Wahl AG-Leitung Bau & Infrastruktur Januar 2019

Wahl AG-Leitung September 2018